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Europäisches Patent · EP3945776 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3945776
- Anmeldenummer
- EP20716374
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.03.2020
- Veröffentlicht
- 09.02.2022
- Erteilt
- 30.07.2025
- Schutz endet spätestens
- 02.03.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- A01D 67/00 (2006.01)B60G 5/02 (2006.01)
- Priorität
- CZ 20190184 27.03.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/CZ2020/000007 03.03.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/192805 01.10.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2026
- 01.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
- 08.10.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Rapisardi Intellectual Property SA, Via Ariosto 6, 6901 Lugano
Veröffentlicht in Swissreg am 08.10.2025
- 30.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
VONDRÁCEK, Pavel
580 01 Havlíckuv Brod, CZ
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.