AEROSOLERZEUGUNGSARTIKEL MIT EINER EINGELASSENEN STÜTZKOMPONENTE

Europäisches Patent · EP3945903 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3945903
Anmeldenummer
EP20708526
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.03.2020
Veröffentlicht
09.02.2022
Erteilt
03.05.2023
Schutz endet spätestens
11.03.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
A24D 1/20 (2020.01)
Priorität
EP 19167446 04.04.2019
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/056732 12.03.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/200693 08.10.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

  2. 01.04.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025

  3. 01.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024

  4. 13.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.03.2024

  5. 06.06.2023

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Murgitroyd & Company, Geneva Rhone 8 Sàrl, Rue du Commerce 4, 1204 Genève

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.06.2023

  6. 03.05.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.05.2023

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.