ENERGIEVERWALTUNGSSYSTEM FÜR EIN MÖBELSTÜCK
Europäisches Patent · EP3945940 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3945940
- Anmeldenummer
- EP20721104
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.03.2020
- Veröffentlicht
- 09.02.2022
- Erteilt
- 03.12.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47B 97/00 (2006.01)E05F 15/60 (2015.01)
- Priorität
- IT 201900004545 27.03.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2020/052843 26.03.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/194221 01.10.2020
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 14.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026
- 03.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
IRRERA, Angelo
32100 Belluno, IT
GIROTTO, Adriano
32100 Belluno, IT
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