ANPASSBARE MATRATZE
Europäisches Patent · EP3945946 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3945946
- Anmeldenummer
- EP20716226
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.03.2020
- Veröffentlicht
- 09.02.2022
- Erteilt
- 28.02.2024
- Schutz endet spätestens
- 26.03.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- A47C 27/14 (2006.01)
- Priorität
- NL 2022819 27.03.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/NL2020/050208 27.03.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/197394 01.10.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
- 01.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025
- 08.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.01.2025
- 28.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2024
- 28.02.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TREFFERS, Willem Leonard Frits
6604 BZ Wijchen, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.