GEKREPPTES EINLAGIGES GEWEBE
Europäisches Patent · EP3945970 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3945970
- Anmeldenummer
- EP20782887
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.03.2020
- Veröffentlicht
- 09.02.2022
- Erteilt
- 04.12.2024
- Gelöscht
- 24.10.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47K 10/16 (2006.01)A61K 8/81 (2006.01)B31F 1/12 (2006.01)D21H 27/02 (2006.01)
- Priorität
- US 201962825890 P 29.03.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2020/025210 27.03.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/205513 08.10.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.10.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2025
- 15.10.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2025
- 04.12.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TIRIMACCO, Maurizio
Minneapolis, Minnesota 55401, US
VOGT, Kevin Joseph
Neenah, Wisconsin 54956, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.