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Europäisches Patent · EP3946075 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3946075
- Anmeldenummer
- EP20713502
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.03.2020
- Veröffentlicht
- 09.02.2022
- Erteilt
- 08.05.2024
- Schutz endet spätestens
- 25.03.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- A61B 17/04 (2006.01)
- Priorität
- IT 201900004651 28.03.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2020/052859 26.03.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/194229 01.10.2020
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
- 01.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025
- 19.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2025
- 24.06.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2024
- 08.05.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.05.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.