ELEKTRISCHES BÜRSTENHANDTEIL
Europäisches Patent · EP3946142 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3946142
- Anmeldenummer
- EP20719129
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.04.2020
- Veröffentlicht
- 09.02.2022
- Erteilt
- 13.09.2023
- Schutz endet spätestens
- 02.04.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- A61C 17/32 (2006.01)A61C 17/34 (2006.01)
- Priorität
- EP 19167623 05.04.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/059570 03.04.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/201511 08.10.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026
- 01.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025
- 24.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2024
- 01.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024
- 17.10.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwaltskanzlei Daub, Leutschenbachstrasse 95, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 17.10.2023
- 13.09.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.09.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.