FREISETZUNGSSYSTEM MIT SILIZIUMHALTIGEM MATERIAL
Europäisches Patent · EP3946257 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3946257
- Anmeldenummer
- EP20718722
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.03.2020
- Veröffentlicht
- 09.02.2022
- Erteilt
- 27.08.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61K 9/00 (2006.01)A61K 9/51 (2006.01)A61P 17/02 (2006.01)A61P 17/10 (2006.01)A61Q 19/00 (2006.01)
- Priorität
- GB 201904336 28.03.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2020/050849 30.03.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/193995 01.10.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 08.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026
- 27.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025
Beteiligte
Inhaberin
SiSaf Ltd
Guildford GU2 7YD, GB
Erfinderin/Erfinder
SAFFIE-SIEBERT, Roghieh Suzanne
Guildford Surrey GU27RE, GB
TORABI-POUR, Nasrollah
Guildford Surrey GU27RE, GB
AHMED, Mukhtar
Guildford Surrey GU27RE, GB
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