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Europäisches Patent · EP3946582 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3946582
Anmeldenummer
EP20713574
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.03.2020
Veröffentlicht
09.02.2022
Erteilt
24.06.2026
Schutz endet spätestens
19.03.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
A61N 5/10 (2006.01)
A61B 6/04 (2006.01)
A61B 6/00 (2024.01)
Priorität
US 201916368862 29.03.2019
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/057778 20.03.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/200839 08.10.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026

Beteiligte

Inhaberin

Siemens Healthineers International AG

Hinterbergstrasse 14, 6312 Steinhausen

Erfinderin/Erfinder

ROSE, Steven

79688 Hausen im Wiesental, DE

LEHMANN, Mathias

8032 Zurich

GRAF, Andres

4104 Oberwil

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.