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Europäisches Patent · EP3946657 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3946657
- Anmeldenummer
- EP20714478
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.03.2020
- Veröffentlicht
- 09.02.2022
- Erteilt
- 22.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 18.03.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- A63F 13/245 (2014.01)A63F 13/28 (2014.01)A63F 13/98 (2014.01)
- Priorität
- DK PA201970181 25.03.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/DK2020/050073 19.03.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/192854 01.10.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
POULSEN, Anders Søndergaard
2100 København Ø, DK
FRANDSEN, Anders Skærlund
3310 Ølsted, DK
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.