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Europäisches Patent · EP3946900 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3946900
Anmeldenummer
EP20734903
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.06.2020
Veröffentlicht
09.02.2022
Erteilt
12.11.2025
Schutz endet spätestens
23.06.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
B29C 64/25 (2017.01)
B33Y 30/00 (2015.01)
Priorität
DE 102019210110 09.07.2019
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/067727 24.06.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/004796 14.01.2021
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026

  2. 12.11.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

STARR, Uwe

86926 Greifenberg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.