BATTERIEVERWALTUNGSSYSTEME UND -VERFAHREN
Europäisches Patent · EP3947014 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3947014
- Anmeldenummer
- EP20719245
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.03.2020
- Veröffentlicht
- 09.02.2022
- Erteilt
- 06.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 05.03.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- B60L 1/00 (2006.01)B60L 58/27 (2019.01)B23Q 1/25 (2006.01)B60L 7/10 (2006.01)B66F 11/04 (2006.01)B60L 58/15 (2019.01)
- Priorität
- US 201962829917 P 05.04.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2020/021580 06.03.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/205165 08.10.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 06.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LOMBARDO, David
Oshkosh, Wisconsin 54902-2566, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.