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Europäisches Patent · EP3947063 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3947063
Anmeldenummer
EP20782779
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.03.2020
Veröffentlicht
09.02.2022
Erteilt
06.05.2026
Schutz endet spätestens
30.03.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
B60T 1/06 (2006.01)
F16D 65/12 (2006.01)
Priorität
IN 201941013002 01.04.2019
PCT-Anmeldung
PCT/IN2020/050310 31.03.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/202206 08.10.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

RAVILLA, Prasad

Chennai 600 006, IN

K MATHEWS, Winney

Chennai 600 006, IN

MOHAN, Shanmugam

Chennai 600 006, IN

VENKATA MANGA RAJU, Karnam

Chennai 600 006, IN

RAJPUT, Bharat Aravind

Chennai 600 006, IN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.