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Europäisches Patent · EP3947066 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3947066
- Anmeldenummer
- EP20722682
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.03.2020
- Veröffentlicht
- 09.02.2022
- Erteilt
- 29.11.2023
- Gelöscht
- 23.10.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60T 7/10 (2006.01)B60T 11/04 (2006.01)B60T 11/16 (2006.01)B62L 3/02 (2006.01)B62L 3/08 (2006.01)
- Priorität
- IN 201941011578 25.03.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/IN2020/050247 17.03.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/194336 01.10.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
- 09.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2024
- 29.11.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.11.2023
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
MOHAN, Shanmugam
Chennai 600 006, IN
RAJU, Karnam Venkata Manga
Chennai 600 006, IN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.