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Europäisches Patent · EP3947111 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3947111
- Anmeldenummer
- EP20712528
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.03.2020
- Veröffentlicht
- 09.02.2022
- Erteilt
- 29.05.2024
- Gelöscht
- 23.10.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B62D 13/02 (2006.01)B62D 13/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019204442 29.03.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/057312 17.03.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/200772 08.10.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2025
- 09.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2025
- 29.05.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HÄFELE, Horst
Babenhausen 87727, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.