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Europäisches Patent · EP3947196 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3947196
Anmeldenummer
EP20713654
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.03.2020
Veröffentlicht
09.02.2022
Erteilt
17.12.2025
Schutz endet spätestens
26.03.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
B65D 85/10 (2006.01)
Priorität
EP 19166279 29.03.2019
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/058781 27.03.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/201123 08.10.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2026

  2. 01.04.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.03.2026 → 31.03.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

  3. 17.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

JT International SA

8 rue Kazem Radjavi, 1202 Geneva

Erfinderin/Erfinder

KÜMPEL, Jürgen

54329 Konz, DE

GRAU, Laura

75428 Illingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.