ZUSTANDSERMITTLUNG EINES TRAGMITTELS

Europäisches Patent · EP3947233 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3947233
Anmeldenummer
EP20710179
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.03.2020
Veröffentlicht
09.02.2022
Erteilt
15.02.2023
Schutz endet spätestens
15.03.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
B66B 7/12 (2006.01)
Priorität
EP 19166107 29.03.2019
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/057075 16.03.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/200727 08.10.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

  2. 01.04.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025

  3. 01.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024

  4. 27.12.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.12.2023

  5. 01.04.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023

  6. 15.02.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.02.2023

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.