HEBUNGSKOMPENSIERTER DOPPELHUBKRAN
Europäisches Patent · EP3947239 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3947239
- Anmeldenummer
- EP20716975
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.04.2020
- Veröffentlicht
- 09.02.2022
- Erteilt
- 27.08.2025
- Schutz endet spätestens
- 02.04.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- B66C 13/02 (2006.01)B66C 23/52 (2006.01)
- Priorität
- NL 2022877 05.04.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/NL2020/050230 03.04.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/204719 08.10.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026
- 27.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
VAN VELUW, Cornelis Martinus
3115 HH SCHIEDAM, NL
LEE, Wing Sum
3115 HH SCHIEDAM, NL
VAN OIJEN, Ken
3115 HH SCHIEDAM, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.