GEDÄMPFTE KLAMMER

Europäisches Patent · EP3947841 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3947841
Anmeldenummer
EP20716468
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.04.2020
Veröffentlicht
09.02.2022
Erteilt
27.09.2023
Gelöscht
23.11.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E04B 1/98 (2006.01)
E05D 3/02 (2006.01)
Priorität
EP 19167023 03.04.2019
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/059586 03.04.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/201517 08.10.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.11.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.11.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2024

  2. 07.08.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2024

  3. 27.09.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.09.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BLOM, Kent

447 37 Vårgårda, SE

BLOM, Fredrik

447 32 Vårgårda, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.