SCHLOSS FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG
Europäisches Patent · EP3947872 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3947872
- Anmeldenummer
- EP20716169
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.03.2020
- Veröffentlicht
- 09.02.2022
- Erteilt
- 03.01.2024
- Gelöscht
- 23.10.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05B 81/16 (2014.01)
- Priorität
- DE 102019108252 29.03.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2020/100161 09.03.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/200354 08.10.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2024
- 23.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
- 03.01.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.01.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OCHTROP, Matthias
46284 Dorsten, DE
HANDKE, Armin
47269 Duisburg, DE
FUCHS, Carsten
45239 Essen, DE
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