MÖBELSTÜCK MIT TÜRBLATT
Europäisches Patent · EP3947876 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3947876
- Anmeldenummer
- EP20721105
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.03.2020
- Veröffentlicht
- 09.02.2022
- Erteilt
- 17.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 25.03.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- E05D 15/26 (2006.01)E05D 15/58 (2006.01)E05F 1/02 (2006.01)
- Priorität
- IT 201900004555 27.03.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2020/052845 26.03.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/194222 01.10.2020
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DAL CASTEL, Rudy
32100 Belluno, IT
GIROTTO, Adriano
32100 Belluno, IT
SBARDELLA, Daniele
32100 Belluno, IT
IRRERA, Angelo
32100 Belluno, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.