AUTOMATISCHER TÜRBETRIEB
Europäisches Patent · EP3947877 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3947877
- Anmeldenummer
- EP20715822
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.03.2020
- Veröffentlicht
- 09.02.2022
- Erteilt
- 17.09.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05F 3/10 (2006.01)E05F 15/622 (2015.01)E05F 15/63 (2015.01)
- Priorität
- CN 201910268086 03.04.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/058758 27.03.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/201110 08.10.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 29.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026
- 17.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CHEN, Yong
Suzhou, Jiangsu 215126, CN
ZHANG, Jingfeng
Suzhou, Jiangsu 215126, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.