LATERALER ISOLATOR
Europäisches Patent · EP3947893 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3947893
- Anmeldenummer
- EP20716039
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.03.2020
- Veröffentlicht
- 09.02.2022
- Erteilt
- 07.05.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E21B 17/042 (2006.01)E21B 17/10 (2006.01)E21B 47/01 (2012.01)E21B 47/017 (2012.01)
- Priorität
- US 201962827369 P 01.04.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2020/020901 04.03.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/205138 08.10.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 18.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026
- 07.05.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2025
Beteiligte
Inhaberin
LORD Corporation
Cleveland OH 44124, US
Erfinderin/Erfinder
LEICHT, Zackary
Cranesville, Pennsylvania 16410, US
KEITHLY, Adam
Conroe, Texas 77304, US
PTAK, Keith R.
Erie, Pennsylvania 16506, US
O'CONNOR, Timothy
Erie, Pennsylvania 16508, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.