SCHIEBENOCKENSYSTEM UND MOTOR
Europäisches Patent · EP3947927 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3947927
- Anmeldenummer
- EP20715302
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.03.2020
- Veröffentlicht
- 09.02.2022
- Erteilt
- 16.10.2024
- Gelöscht
- 24.10.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F01L 13/00 (2006.01)F01L 1/047 (2006.01)F01L 1/053 (2006.01)F01L 1/46 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019107626 25.03.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/058182 24.03.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/193560 01.10.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.10.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2025
- 27.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025
- 16.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 16.10.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
WEIDAUER, Marcel
09126 Chemnitz, DE
SCHIRMER, Jens
09224 Chemnitz, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.