VERDICHTER MIT GERICHTETER ABSAUGUNG

Europäisches Patent · EP3947975 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3947975
Anmeldenummer
EP20782264
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.03.2020
Veröffentlicht
09.02.2022
Erteilt
01.01.2025
Gelöscht
23.10.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04C 29/12 (2006.01)
F04C 18/02 (2006.01)
F04C 23/00 (2006.01)
Priorität
US 201962826427 P 29.03.2019
US 202016803576 27.02.2020
PCT-Anmeldung
PCT/US2020/025564 28.03.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/205672 08.10.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.11.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2025

  2. 23.10.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2025

  3. 01.01.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025

Beteiligte

Inhaberin

Copeland LP

1675 West Campbell Road, Sidney, OH 45365-0669, US

Erfinderin/Erfinder

KING, Joshua S.

Sidney, Ohio 45365-0669, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.