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Europäisches Patent · EP3947977 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3947977
Anmeldenummer
EP20716126
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.04.2020
Veröffentlicht
09.02.2022
Erteilt
29.05.2024
Gelöscht
25.11.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04D 29/02 (2006.01)
F04D 29/42 (2006.01)
Priorität
NL 2022881 05.04.2019
PCT-Anmeldung
PCT/NL2020/050222 01.04.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/204712 08.10.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.11.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.11.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2025

  2. 09.04.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2025

  3. 29.05.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2024

  4. 29.05.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BIJVOET, Erwin Cornelis Johannes

2961 AW Kinderdijk, NL

KONING, Theodorus Adrianus

2961 AW Kinderdijk, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.