AUF EINEM AKUSTISCHEN PRINZIP BASIERTE FLUIDPUMPE

Europäisches Patent · EP3947979 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3947979
Anmeldenummer
EP20715087
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.04.2020
Veröffentlicht
09.02.2022
Erteilt
04.06.2025
Schutz endet spätestens
02.04.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
F04F 7/00 (2006.01)
F04B 17/00 (2006.01)
Priorität
EP 19167322 04.04.2019
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/059540 03.04.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/201500 08.10.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2026

  2. 04.06.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2025

Beteiligte

Inhaberin

Tomorrow's Motion GmbH

Etztalstr. 14, 82335 Berg, DE

Erfinderin/Erfinder

MAY, Lutz

82335 Berg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.