HYDRAULIKSYSTEM FÜR STABILISATORANTRIEB

Europäisches Patent · EP3947981 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3947981
Anmeldenummer
EP20713250
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.03.2020
Veröffentlicht
09.02.2022
Erteilt
03.01.2024
Gelöscht
23.10.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F15B 11/16 (2006.01)
Priorität
DE 102019108476 01.04.2019
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/057491 18.03.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/200794 08.10.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.11.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2024

  2. 23.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024

  3. 03.01.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.01.2024

Beteiligte

Inhaberin

Moog GmbH

Hans-Klemm-Strasse 28, 71034 Böblingen, DE

Erfinderin/Erfinder

HÄNDLE, Werner

71563 Siegelhausen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.