GONDEL MIT GLEITLAGERUNG
Europäisches Patent · EP3947993 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3947993
- Anmeldenummer
- EP20718520
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.03.2020
- Veröffentlicht
- 09.02.2022
- Erteilt
- 02.08.2023
- Gelöscht
- 23.10.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16C 23/04 (2006.01)F16C 17/02 (2006.01)F16C 43/02 (2006.01)F16C 33/26 (2006.01)F03D 80/70 (2016.01)
- Priorität
- AT 501832019 07.03.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/AT2020/060064 04.03.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/176919 10.09.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
- 12.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2024
- 02.08.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.08.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WALDL, Albert
4663 Laakirchen, AT
HÖLZL, Johannes
4880 Berg im Attergau, AT
BERGMANN, Philipp
4810 Gmunden, AT
HOLZINGER, Martin
4644 Scharnstein, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.