RADENDENBREMSBELAGVERSCHLEISSSENSOR

Europäisches Patent · EP3948006 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3948006
Anmeldenummer
EP20720234
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.03.2020
Veröffentlicht
09.02.2022
Erteilt
25.10.2023
Gelöscht
23.10.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16D 66/02 (2006.01)
Priorität
US 201916369634 29.03.2019
PCT-Anmeldung
PCT/US2020/024546 25.03.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/205343 08.10.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024

  2. 04.09.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.09.2024

  3. 25.10.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

JONES, Adam P.

Elyria, Ohio 44035, US

RUIZ, Javier A.

Elyria, Ohio 44035, US

PURGASON, Scott

Elyria, Ohio 44035, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.