DISPOSITIF D'AMORTISSEMENT PENDULAIRE

Europäisches Patent · EP3948015 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3948015
Anmeldenummer
EP20707442
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.02.2020
Veröffentlicht
09.02.2022
Erteilt
09.09.2026
Schutz endet spätestens
27.02.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
F16F 15/14 (2006.01)
Priorität
FR 1903550 03.04.2019
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/055354 28.02.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/200601 08.10.2020
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 09.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

RENAULT, Alexandre

95892 CERGY PONTOISE, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.