FEHLERSICHERES MODUL
Europäisches Patent · EP3948037 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3948037
- Anmeldenummer
- EP20723473
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.03.2020
- Veröffentlicht
- 09.02.2022
- Erteilt
- 13.12.2023
- Gelöscht
- 23.10.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 31/528 (2006.01)F16K 31/56 (2006.01)
- Priorität
- GB 201904106 25.03.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2020/050796 25.03.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/193973 01.10.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
- 23.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
- 13.12.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.12.2023
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
LAY, Stuart
Lower Weston Bath BA1 3JQ, GB
HOPWOOD, James
Lower Weston Bath BA1 3JQ, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.