FEHLERSICHERES MODUL

Europäisches Patent · EP3948037 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3948037
Anmeldenummer
EP20723473
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.03.2020
Veröffentlicht
09.02.2022
Erteilt
13.12.2023
Gelöscht
23.10.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 31/528 (2006.01)
F16K 31/56 (2006.01)
Priorität
GB 201904106 25.03.2019
PCT-Anmeldung
PCT/GB2020/050796 25.03.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/193973 01.10.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024

  2. 23.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024

  3. 13.12.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.12.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LAY, Stuart

Lower Weston Bath BA1 3JQ, GB

HOPWOOD, James

Lower Weston Bath BA1 3JQ, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.