KUPPLUNG MIT VERDREHSICHERUNG
Europäisches Patent · EP3948043 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3948043
- Anmeldenummer
- EP20722091
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.04.2020
- Veröffentlicht
- 09.02.2022
- Erteilt
- 18.09.2024
- Gelöscht
- 25.11.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16L 37/12 (2006.01)F16L 37/36 (2006.01)
- Priorität
- US 201962829928 P 05.04.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2020/026388 02.04.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/206123 08.10.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.11.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.11.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2025
- 30.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2025
- 18.09.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TICKLE, Tracy, N.
Gibsonville, NC 27249, US
HOWARD, Jeffrey, S.
Elon, NC 27244, US
THOMAS, Chad
Summerfield, NC 27358, US
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