GASBRENNER
Europäisches Patent · EP3948088 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3948088
- Anmeldenummer
- EP20722379
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.03.2020
- Veröffentlicht
- 09.02.2022
- Erteilt
- 09.07.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F24C 3/08 (2006.01)F23D 14/06 (2006.01)
- Priorität
- IT 201900004867 01.04.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2020/053016 30.03.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/201990 08.10.2020
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 21.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2026
- 09.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2025
Beteiligte
Inhaberin
SABAF S.p.A.
25035 Ospitaletto (BS), IT
Erfinderin/Erfinder
DORA, Massimo
25035 Ospitaletto (BS), IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.