VERFAHREN ZUM HERSTELLEN EINES DEFORMATIONS- UND/ODER TEILZERLEGUNGSGESCHOSSES SOWIE DEFORMATIONS- UND/ODER TEILZERLEGUNGSGESCHOSS HERGESTELLT NACH DEM VERFAHREN
Europäisches Patent · EP3948153 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3948153
- Anmeldenummer
- EP20716425
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.03.2020
- Veröffentlicht
- 09.02.2022
- Erteilt
- 03.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 29.03.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- F42B 12/34 (2006.01)F42B 12/36 (2006.01)F42B 33/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019108061 28.03.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/058957 30.03.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/193803 01.10.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026
- 01.04.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.03.2026 → 31.03.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
- 17.12.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- PATERA-IP AG, Sennweidstrasse 1a, 8608 Bubikon
Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2025
- 03.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
STIER, Marcus
92431 Neunburg vorm Wald, DE
MEHL, Gerhard
90765 Fürth, DE
RIESS, Heinz
90765 Fürth, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.