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Europäisches Patent · EP3948477 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3948477
Anmeldenummer
EP19769697
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.09.2019
Veröffentlicht
09.02.2022
Erteilt
28.01.2026
Schutz endet spätestens
04.09.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
G06F 1/16 (2006.01)
Priorität
US 201916363931 25.03.2019
PCT-Anmeldung
PCT/US2019/049622 05.09.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/197582 01.10.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026

Beteiligte

Inhaberin

Microsoft Technology Licensing, LLC

One Microsoft Way, Redmond, WA 98052-6399, US

Erfinderin/Erfinder

SIDDIQUI, Kabir

Redmond, Washington 98052-6399, US

DIGHDE, Rajesh

Redmond, Washington 98052-6399, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.