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Europäisches Patent · EP3948836 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3948836
Anmeldenummer
EP19714623
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.03.2019
Veröffentlicht
09.02.2022
Erteilt
06.05.2026
Schutz endet spätestens
27.03.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
G09G 3/32 (2016.01)
PCT-Anmeldung
PCT/EP2019/057872 28.03.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/192924 01.10.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

Telefonaktiebolaget LM Ericsson (publ)

164 83 Stockholm, SE

Erfinderin/Erfinder

HUNT, Alexander

218 72 TYGELSJÖ, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.