RADARMODUL MIT DOPPELFINNE
Europäisches Patent · EP3949010 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3949010
- Anmeldenummer
- EP20713615
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.03.2020
- Veröffentlicht
- 09.02.2022
- Erteilt
- 14.01.2026
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01Q 1/22 (2006.01)G01F 23/284 (2006.01)H01P 5/107 (2006.01)G01S 7/03 (2006.01)G01S 13/88 (2006.01)H01Q 13/02 (2006.01)G01S 7/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019204671 02.04.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/057990 23.03.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/200882 08.10.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 14.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2026
Beteiligte
Inhaberin
VEGA Grieshaber KG
77709 Wolfach, DE
Erfinderin/Erfinder
BAUR, Roland
78126 Königsfeld, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.