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Europäisches Patent · EP3949036 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3949036
Anmeldenummer
EP20717082
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.03.2020
Veröffentlicht
09.02.2022
Erteilt
14.01.2026
Gelöscht
23.10.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01R 43/05 (2006.01)
H01R 43/055 (2006.01)
Priorität
DE 102019107687 26.03.2019
PCT-Anmeldung
PCT/DE2020/100202 16.03.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/192837 01.10.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026

  2. 14.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2026

Beteiligte

Inhaberin

HARTING Electric Stiftung & Co. KG

32339 Espelkamp, DE

Erfinderin/Erfinder

BRAUN, Marco

32339 Espelkamp, DE

LOSKE, Felix.

32339 Espelkamp, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.