HOCHSPANNUNGSSCHUTZSYSTEM

Europäisches Patent · EP3949056 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3949056
Anmeldenummer
EP20721820
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.03.2020
Veröffentlicht
09.02.2022
Erteilt
06.05.2026
Schutz endet spätestens
19.03.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
H02H 3/20 (2006.01)
H02H 7/12 (2006.01)
Priorität
IN 201941011833 26.03.2019
PCT-Anmeldung
PCT/IN2020/050262 20.03.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/194342 01.10.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

TVS Motor Company Limited

Jayalakshmi Estates 29 (old No. 8) Haddows Road, Chennai 600006, IN

Erfinderin/Erfinder

SURAJIT, Das

Chennai 600 006, IN

KRISHNAMOHAN, Geddadi

Chennai 600 006, IN

JABEZ DHINAGAR, Samraj

Chennai 600 006, IN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.