KLASSE-2-SCHALTUNGSSCHUTZ
Europäisches Patent · EP3949687 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3949687
- Anmeldenummer
- EP20712373
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.03.2020
- Veröffentlicht
- 09.02.2022
- Erteilt
- 25.06.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H05B 45/50 (2022.01)H05B 45/52 (2020.01)H05B 45/20 (2020.01)H05B 45/46 (2020.01)
- Priorität
- US 201962825106 P 28.03.2019EP 19167640 05.04.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/058279 25.03.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/193599 01.10.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 07.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2026
- 25.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
Beteiligte
Inhaberin
Signify Holding B.V.
5656 AE Eindhoven, NL
Erfinderin/Erfinder
FANG, Yuhong
5656 AE Eindhoven, NL
CLAUBERG, Bernd
5656 AE Eindhoven, NL
PREMRAJ, Ashwin
5656 AE Eindhoven, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.