AEROSOLERZEUGUNGSARTIKEL

Europäisches Patent · EP3949763 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3949763
Anmeldenummer
EP20189312
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.08.2020
Veröffentlicht
09.02.2022
Erteilt
18.01.2023
Schutz endet spätestens
03.08.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2027
IPC-Klassen
A24D 1/20 (2020.01)
A24F 40/465 (2020.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.09.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2026 → 31.08.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026

  2. 01.09.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2025 → 31.08.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025

  3. 01.09.2024

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2024 → 31.08.2025

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024

  4. 29.11.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.11.2023

  5. 01.09.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023

  6. 18.01.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2023

Beteiligte

Inhaberin

JT International SA

8, rue Kazem Radjavi, 1202 Geneva

Erfinderin/Erfinder

ROGAN, Andrew Robert John

Forres, Morray IV36 2ZH, GB

WRIGHT, Alec

Guildford Surrey GU2 7SU, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.