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Europäisches Patent · EP3949784 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3949784
- Anmeldenummer
- EP21190144
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.08.2021
- Veröffentlicht
- 09.02.2022
- Erteilt
- 03.05.2023
- Schutz endet spätestens
- 05.08.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- A43B 5/04 (2006.01)A43C 11/00 (2006.01)A43C 11/16 (2006.01)
- Priorität
- IT 202000019396 06.08.2020
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 01.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2024 → 31.08.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024
- 13.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.03.2024
- 12.06.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Actosphère Sàrl, Av. Général Guisan 47, 1400 Yverdon-les-Bains
Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2023
- 03.05.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.05.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
31011 Asolo (TV), IT
31011 Asolo (TV), IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.