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Europäisches Patent · EP3949800 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3949800
- Anmeldenummer
- EP20785086
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.03.2020
- Veröffentlicht
- 09.02.2022
- Erteilt
- 05.03.2025
- Gelöscht
- 24.10.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A45D 40/00 (2006.01)A45D 40/06 (2006.01)B65D 53/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019065405 29.03.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/012695 23.03.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/203408 08.10.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2026
- 24.10.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.10.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2025
- 05.03.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 05.03.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SUZUKI, Keiichiro
Tokyo 104-0061, JP
YAO, Xingchen
Tokyo 104-0061, JP
KISHINA, Takahiro
Tokyo 104-0061, JP
HARADA, Yoichi
Tokyo 104-0061, JP
KUSUMOTO, Takahiro
Tokyo 104-0061, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.