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Europäisches Patent · EP3949819 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3949819
Anmeldenummer
EP20778489
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.03.2020
Veröffentlicht
09.02.2022
Erteilt
03.07.2024
Gelöscht
23.10.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G05D 1/00 (2024.01)
A47L 9/28 (2006.01)
Priorität
KR 20190034536 26.03.2019
PCT-Anmeldung
PCT/KR2020/003159 06.03.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/197123 01.10.2020
Anmeldesprache
Koreanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2025

  2. 14.05.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.05.2025

  3. 03.07.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SONG, Youngkouk

Seoul 08592, KR

SOHN, Byungkon

Seoul 08592, KR

KOURA, Kentaro

Anjo-shi, Aichi 446-0072, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.