SICHERHEITSSCHUTZVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3949821 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3949821
Anmeldenummer
EP21196844
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.08.2018
Veröffentlicht
09.02.2022
Erteilt
20.03.2024
Gelöscht
25.03.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47L 1/02 (2006.01)
A47L 11/38 (2006.01)
Priorität
CN 201710743993 25.08.2017
Abgezweigt von
EP18849078
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.03.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.03.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2025

  2. 29.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2025

  3. 20.03.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2024

Beteiligte

Inhaberin

ECOVACS ROBOTICS CO., LTD.

Ecovacs Robotics Co., Ltd.

No.108, Shihu West Road, Wuzhong District Suzhou, Jiangsu 215168, CN

Erfinderin/Erfinder

CHEN, Qi

Suzhou Jiangsu 215131, CN

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