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Europäisches Patent · EP3949887 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3949887
Anmeldenummer
EP20783586
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.03.2020
Veröffentlicht
09.02.2022
Erteilt
07.05.2025
Gelöscht
23.10.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 18/24 (2006.01)
G01M 11/00 (2006.01)
Priorität
JP 2019065799 29.03.2019
PCT-Anmeldung
PCT/JP2020/013355 25.03.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/203559 08.10.2020
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026

  2. 18.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026

  3. 07.05.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2025

Beteiligte

Inhaberin

Furukawa Electric Co., Ltd.

Tokyo 100-8322, JP

Erfinderin/Erfinder

NOMURA, Yoshiki

Tokyo 100-8322, JP

WATANABE, Kengo

Tokyo 100-8322, JP

MATSUSHITA, Shunichi

Tokyo 100-8322, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.