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Europäisches Patent · EP3949893 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3949893
Anmeldenummer
EP21189972
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.08.2021
Veröffentlicht
09.02.2022
Erteilt
26.07.2023
Schutz endet spätestens
04.08.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
A61C 1/05 (2006.01)
A61C 1/12 (2006.01)
A61C 1/14 (2006.01)
Priorität
CN 202010791147 07.08.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.09.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025

  2. 01.09.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024

  3. 05.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2024

  4. 26.07.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.07.2023

Beteiligte

Inhaberin

Beyes Dental Canada Inc.

595 Middlefield Road, Unit 23, Toronto, ON M1V 3S2, CA

Erfinderin/Erfinder

Yang, Hua

Toronto, M1V 3S2, CA

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.