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Europäisches Patent · EP3949923 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3949923
- Anmeldenummer
- EP20814691
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.05.2020
- Veröffentlicht
- 09.02.2022
- Erteilt
- 17.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 24.05.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- A61F 13/494 (2006.01)A61F 13/49 (2006.01)A61F 13/532 (2006.01)A61F 13/535 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019102943 31.05.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/020514 25.05.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/241559 03.12.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
FUJINAKA, Tomoko
Haga-gun, Tochigi 321-3497, JP
OKUDA, Yasuyuki
Haga-gun, Tochigi 321-3497, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.