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Europäisches Patent · EP3950145 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3950145
Anmeldenummer
EP21151990
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.01.2021
Veröffentlicht
09.02.2022
Erteilt
15.02.2023
Schutz endet spätestens
17.01.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
B05C 17/005 (2006.01)
Priorität
TW 109126370 04.08.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026

  2. 01.02.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025

  3. 01.02.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024

  4. 27.12.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.12.2023

  5. 15.02.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.02.2023

Beteiligte

Inhaberin

Kai Shyun Enterprise Co., Ltd.

No. 12, Dongshi Ln., Dingnian Vil. Changhua County, Fuxing Township 50662, TW

Erfinderin/Erfinder

HUANG, Wei-Cheng

Fuxing Township 50662, TW

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.